Landesprogramm Arbeit: Update der FAQ zum Coronavirus

Landesprogramm Arbeit: Update der FAQ zum Coronavirus

Sie sind Zuwendungsempfänger oder Projektträger im Landesprogramm Arbeit? Hier finden Sie Antworten auf Ihre Fragen zur aktuellen Situation.


Müssen/können Beratungsangebote oder arbeitsmarktpolitische Projekte angesichts des „Coronavirus“ fortgeführt werden?

Ja. Präsenzveranstaltungen in außerschulischen Bildungseinrichtungen sind seit dem 18. Mai 2020 wieder möglich, wenn die Bestimmungen der „Landesverordnung zur Bekämpfung des Coronavirus SARS-CoV-2 vom 29. Juni 2020“ eingehalten werden. Zu außerschulischen Bildungseinrichtungen zählen nach der Landesverordnung u.a. Einrichtungen der Weiterbildung oder Einrichtungen zur Durchführung arbeitsmarktpolitischer Maßnahmen.

Was muss beachtet werden, wenn wieder Präsenzveranstaltungen durchgeführt werden?

Von den Einrichtungen ist ein Hygienekonzept zu erstellen. Auf Verlangen der zuständigen Behörde ist das Hygienekonzept vorzulegen und über die Umsetzung Auskunft zu erteilen. Für die außerschulischen Bildungseinrichtungen hat das Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Arbeit, Technologie und Tourismus Handreichungen erstellt, die als Hilfestellung für die Umsetzung der Hygiene- und Schutzmaßnahmen dienen. Sie finden die Handreichungen hier. Im Zweifel wenden Sie sich an das örtliche Gesundheitsamt.

Müssen Präsenzveranstaltungen durchgeführt werden oder können weiterhin ausschließlich Online-Angebote oder telefonische Beratungen angeboten werden?

Da die örtlichen Gegebenheiten und personellen Möglichkeiten der Träger stark variieren, zudem die Zahl der Teilnehmenden in Präsenzveranstaltungen aufgrund der Hygienekonzepte begrenzt ist, können die Träger selbst entscheiden, ob sie wieder ganz auf Präsenzveranstaltungen zurückgehen oder weiterhin nur Online-Angebote, telefonische Beratungen oder eine Mischung aus beidem anbieten wollen.Bitte teilen Sie Ihre Projektumsetzung der IB.SH zeitnah über das Formular „Statusmeldung Projekt“ mit. Dieses finden Sie auf der Seite des Landesprogramm Arbeit ganz unten im Downloadmenü unter "Weitere Dokumente".

Wie können bei einer alternativen Projektdurchführung, z.B. Online oder telefonisch, die notwendigen „Einwilligungserklärungen zum Datenschutz“ von den Teilnehmenden eingeholt werden?

Solange die „Landesverordnung zur Bekämpfung des Coronavirus SARS-CoV-2“ in Kraft ist, werden neben der Vorlage der eigenhändig unterschriebenen „Einwilligungserklärung zum Datenschutz“ in Papierform folgende zusätzliche Varianten als formwahrend anerkannt

  • Übermittlung der eigenhändig oder elektronisch unterschriebenen Erklärung in digitaler Form (z. B. per Scan/Foto/jpeg und E-Mail).
  • Erklärung in digitaler Form (E-Mail), dass der/die Teilnehmende die Inhalte der Einwilligungserklärung zur Kenntnis genommen hat und akzeptiert.

Träger und Teilnehmende können die „Einwilligungserklärung zum Datenschutz“ in den Downloads/Monitoring des jeweiligen Förderangebots von der Homepage der Investitionsbank Schleswig-Holstein zur weiteren Verwendung herunterladen.

Was ist zu tun, wenn Ratsuchende mit Krankheitssymptomen (fiebrig, Husten o.ä.) in die Beratung oder Präsenzveranstaltung kommen?

Bei begründetem Verdacht auf eine Infektion ist darauf hinzuwirken, dass die Betroffenen die Beratung bzw. Präsenzveranstaltung unverzüglich und möglichst kontaktarm verlassen und einen Arzt kontaktieren. Um die Arztpraxen nicht zu überlasten, sollte bei begründetem Verdacht auf eine Corona-Infektion die erste Kontaktaufnahme telefonisch über die 116 117 erfolgen.

Bestehen (technische/finanzielle) Möglichkeiten, zur Einrichtung eines Online-/Video-Beratungsangebots (o.ä.)?

Grundsätzlich sind alle Förderangebote mit Sachkostenbudgets ausgestattet, um ein Förderangebot technisch angemessen umzusetzen. Zuwendungsempfänger sollten zunächst prüfen, ob kostenlose, datenschutzkonforme Varianten eingesetzt oder Telefonberatungen mit geringem Aufwand eingerichtet werden können. Technische Hilfestellungen (notwendiger Support bei der Installation) durch Fachfirmen sind über das Sachkostenbudget abzudecken. Soweit umfangreichere Maßnahmen sinnvoll und notwendig sind, ist die Möglichkeit eines Änderungsantrags mit der IB.SH zu erörtern. Hierbei sind vorrangig Umschichtungen im Rahmen der gewährten Zuwendung zu prüfen.

Müssen geplante Investitionen im Rahmen der Projektarbeit zurückgestellt werden?

Dies ist im Einzelfall mit der Investitionsbank Schleswig-Holstein zu klären.

Kann aufgrund der personellen Situation beim Träger selbst ein Zwischen- oder Verwendungsnachweis später abgegeben werden?

Die Abgabefrist für alle Zwischen- und Verwendungsnachweise wird zunächst generell um zwei Monate verlängert. Darüberhinausgehende Verlängerungen sind mit der IB.SH im Einzelfall zu vereinbaren.

Unter welchen Bedingungen kann Personal anderweitig eingesetzt werden, wenn z. B. keine „Kunden“ mehr da sind?

Die Zuwendungsnehmer sind verpflichtet, den mit der Förderung verbundenen Zuwendungszweck soweit wie möglich zu erfüllen. Das betrifft alle Aufgaben, die unmittelbar dem Erreichen der messbaren Ziele dienen. 

Das Personal muss dabei grundsätzlich dem Zuwendungszweck entsprechend und seinen Qualifikationen gemäß eingesetzt werden. 

Zuwendungsnehmer haben zu prüfen, ob die Teilnehmer/Kunden auch über andere Wege als durch persönlichen Kontakt beraten oder qualifiziert werden können und dies möglichst weitgehend umzusetzen. Beispielsweise können Coaches statt Gruppen- auch Einzelcoaching, telefonische oder Online-Betreuung wahrnehmen (siehe auch Antwort auf die Frage, ob Projekte fortgeführt werden können/müssen ). Dies trägt auch zum Erreichen der messbaren Ziele bei.

Soweit dies in Abweichung des genehmigten Konzepts erfolgt, ist dies der IB.SH mit der Projekt-Statusmeldung „CoronaVirus“ mitzuteilen. Ggf. sind beim Zuwendungsempfänger für die nächste Zeit hierfür die technischen und organisatorischen Voraussetzungen zu schaffen oder zu erweitern (siehe auch Antwort auf die Frage, ob technische/finanzielle Möglichkeiten zur Einrichtung eines Online-/Video-Beratungsangebots o. ä. bestehen).

Darüber hinaus ist die Wahrnehmung von Aufgaben zulässig, die mittelbar dem Erreichen des Zuwendungszwecks dienen; z. B. Konzepterstellung, Entwicklung von angepassten Lehrmaterialien, Buchführung, Abrechnung, Archivierung, etc.

Können Projektmitarbeitende ins Home-Office entsandt werden? Was ist hierbei zu beachten?

Grundsätzlich können Sie ihre Projektmitarbeiterinnen und Projektmitarbeiter ins Home-Office schicken, da gegenwärtig jede Maßnahme ergriffen werden sollte, um die Ausbreitung des Virus durch möglichst wenige soziale Kontakte zu verlangsamen. Bitte melden Sie Ihre grundsätzliche Änderung der Projektdurchführung an die IB.SH (lpa-belege[at]ib-sh.de) mithilfe des Vordrucks. Dieses finden Sie auf der IB.SH-Website des Landesprogramm Arbeit ganz unten im Downloadmenü unter "Weitere Dokumente". Die Änderungen in der dann durchgeführten Arbeit müssen im Sachbericht dokumentiert werden. Ein Änderungsantrag ist hingegen nicht erforderlich.

Ansprechpartner bei Fragen zum Landesprogramm Arbeit

0431 9905-2222