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Wo ist der Haken? – Vor- und Nachteile von ÖPP-Projekten

Foto Hände

Öffentlich Private Partnerschaft ist nur eine von vielen Varianten, wie die öffentliche Hand ihre Aufgaben erfüllen und Infrastruktur verwirklichen kann. ÖPP bedeutet jedoch nicht „Bauen ohne Geld“. Auch bei einem ÖPP-Projekt sind Investitionen nötig. Der öffentliche Partner nimmt bei so einem Projekt wie bei einer klassischen Finanzierung eine langfristige regelmäßige Belastung in Kauf. Zudem verpflichtet sich die öffentliche Hand genau so wie der private Partner, über den festgelegten Zeitraum alle seine Projekt-Pflichten zu erfüllen. Diese Festlegung engt späteren Entscheidungsspielraum natürlich ein.

 

Doch dafür bekommt der öffentliche Partner eine ganze Reihe von Vorteilen:

  • Wirtschaftlichkeit: Mit einem privaten Partner profitiert die öffentliche Hand von den Fachkenntnissen und Erfahrungen seines privaten Partners, der Bau und Betrieb einer Einrichtung oft günstiger gestalten kann.
  • Risikovorsorge: Anders als bei herkömmlichen Planungen trägt die öffentliche Hand nicht allein das Risiko für Instandhaltung und Betrieb einer Einrichtung. Sie zahlt eine feste Rate an den privaten Partner, der große Teile des Risikos übernimmt. Für den Insolvenzfall des Privaten werden schon bei Vertragsaschluss Sicherheiten und Rechte der Vertragspartner festgelegt.
  • Planungssicherheit: Während bei einer herkömmlichen Planung völlig offen ist, wie hoch die Folgekosten einer Einrichtung sind, hat die öffentliche Hand bei einem ÖPP-Projekt fest vereinbarte Kosten, die langfristige Planung erlauben. Gleiches gilt für den privaten Partner: Auch er kann über einen langen Zeitraum sichere Einnahmen verplanen.
  • Werterhalt: Während der Wert öffentlicher Einrichtungen wegen mangelhafter Sanierung oft dramatisch sinkt, sorgt der private ÖPP-Partner vertragsgemäß durch laufende Sanierung für einen Werterhalt
  • Chancen: Mit den klassischen Planungsmethoden scheitern viele Projekte wegen finanzieller Beschränkungen schon an den Start investitionen, obwohl ihr Bedarf nachgewiesen ist und der politische Wille zur Umsetzung vorhanden ist. Mit einem privaten Partner sind die Chancen größer, das Projekt zu verwirklichen, da die hohen Investitionen auf die gesamte Vertragslaufzeit verteilt werden.


Foto: © okapistudio - FOTOLIA

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