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Städtebaulicher Denkmalschutz

Mit diesem Förderprogramm sollen bau- und kulturhistorische Stadtkerne und -bereiche mit denkmalwerter Bausubstanz in ihrer baulichen Geschlossenheit erhalten und zukunftsweisend weiterentwickelt werden. Beratungsleistungen für Kommunen, Eigentümer/innen und Investoren werden ebenfalls gefördert.

Was wird gefördert?

Gefördert wird insbesondere:

  • Sicherung erhaltenswerter Gebäude, historischer Ensembles oder sonstiger baulicher Anlagen von geschichtlicher, künstlerischer oder städtebaulicher Bedeutung
  • Modernisierung und Instandsetzung, Um- und Ausbau erhaltenswerter Gebäude oder Ensembles
  • Erhaltung und Umgestaltung von Straßen und Platzräumen von geschichtlicher, künstlerischer oder städtebaulicher Bedeutung
  • Durchführung von Ordnungsmaßnahmen zur Erhaltung bzw. Wiederherstellung des historischen Stadtbildes und Stadtgrundrisses
  • innenstadtbedingter Mehraufwand für die Herrichtung von Gebäuden und ihres Umfeldes für Handel, Dienstleistungen und innenstadtverträgliches Gewerbe
  • Vorbereitung der Gesamtmaßnahme sowie die Erarbeitung und Fortschreibung von Planungen und integrierten Entwicklungskonzepten
  • Beratung von Eigentümern/Investoren über die Einhaltung von Regelungen der Denkmalpflege oder örtlichen Satzungen durch Sanierungsträger, Sanierungsbeauftragte sowie andere bestätigte Beauftragte
  • Quartiersmanagement und Aufwendungen für den Wissenstransfer
Wie werden Fördergebiete festgelegt?

Im Programm „Städtebaulicher Denkmalschutz" erfolgt die räumliche Abgrenzung als Erhaltungsgebiet durch Satzung gemäß § 172 Absatz 1 Nr. 1 BauGB oder als Sanierungsgebiet durch Satzung im vereinfachten Verfahren (§ 142 Absatz 4 BauGB). Ist es aus Gründen der zweckmäßigen Durchführung der städtebaulichen Gesamtmaßnahme erforderlich, hat die Gemeinde nur einen Teil eines bereits bestehenden Erhaltungsgebietes als Fördergebiet durch Beschluss zu bestimmen. Ist die Anwendung der §§ 152-156 a BauGB für die Durchführung der städtebaulichen Gesamtmaßnahme erforderlich, erfolgt die räumliche Abgrenzung als Sanierungsgebiet durch Satzung gemäß § 142 BauGB im so genannten umfassenden Verfahren, zu dessen Sanierungszielen die Erhaltung der baukulturell wertvollen Bausubstanz gehört. Die städtebauliche Gesamtmaßnahme kann aus mehreren räumlich zusammenhängenden Erhaltungsgebieten und/oder Sanierungsgebieten bestehen. Während der Vorbereitung der räumlichen Abgrenzung gelten/gilt das Gebiet, auf das sich der Beschluss über die Aufstellung der Erhaltungssatzung gemäß § 172 Absatz 2 BauGB bezieht, und/oder das Gebiet der vorbereitenden Untersuchungen gemäß § 141 BauGB als Fördergebiet.

Karte der Fördergebiete
Karte der Fördergebiete "Städtebaulicher Denkmalschutz" in Schleswig-Holstein
Allgemeine Informationen

Städtebaufördermittel werden als Zuschüsse an Kommunen in einem räumlich festgelegten Fördergebiet vergeben. Ziele sind in erster Linie die Behebung von städtebaulichen Missständen oder auch die neue Entwicklung von Gebieten. Kommunen können Sanierungsträger mit der Durchführung und Abwicklung der Maßnahmen beauftragen.

Der Bund und das Land gewähren jeweils 1/3 der Zuschüsse. Die Kommunen erbringen in der Regel ebenfalls 1/3 der Städtebaufördermittel aus eigenen Haushaltsmitteln.

 

Fördervoraussetzungen

Damit Zuschüsse genutzt werden können, müssen entsprechende gesetzliche Anforderungen, insbesondere die Vorgaben der StBauFR SH, eingehalten werden:

  • Die städtebauliche Gesamtmaßnahme muss in ein Städtebauförderungsprogramm aufgenommen sein.
  • Städtebauliche Entwicklungskonzepte und Planungen sind zu erarbeiten.
  • Grundsatz der Nachrangigkeit: Die Ausgaben für die Maßnahme können weder von anderen öffentlichen Aufgabenträgern noch von der Gemeinde allein getragen oder anderweitig gedeckt werden, z.B. durch andere Fördermittel.
  • Eine Kosten- und Finanzierungsübersicht gemäß § 149 BauGB muss als finanzielle Grundlage für die Durchführung der städtebaulichen Gesamtmaßnahme aufgestellt und vorgelegt werden.
  • Einzelne Vorhaben sind in den Gesamtmaßnahmenplan aufzunehmen.
  • Für jede städtebauliche Gesamtmaßnahme ist ein Sondervermögen zu bilden, in dem alle der Gesamtmaßnahme zuzuordnenden Ausgaben und Einnahmen sowie die mit Städtebauförderungsmitteln erworbenen Vermögenswerte zu erfassen sind.
  • Die Betroffenen und die öffentlichen Aufgabenträger sind bei der Vorbereitung und Durchführung der städtebaulichen Gesamtmaßnahme möglichst frühzeitig zu beteiligen. Sie sollen zur Mitwirkung angeregt werden.
  • Die jeweils geltenden vergaberechtlichen Vorschriften müssen bei der Auftragsvergabe eingehalten werden.
  • Die Förderung der städtebaulichen Gesamtmaßnahme durch den Bund und das Land ist von der Gemeinde in der öffentlichen Kommunikation angemessen darzustellen, z.B. durch Veröffentlichungen oder durch Hinweise vor Ort.

 
Antragsberechtigte / Kundengruppen

Antragsberechtigte und Zuwendungsempfänger sind Städte und Gemeinden des Landes Schleswig-Holstein. Sie können Fördermittel unter bestimmten Bedingungen auch an Dritte weitergeben.
 

Weg der Antragstellung

Anträge sind durch die Kommune an das Ministerium für Inneres, ländliche Räume und Integration des Landes Schleswig-Holstein, Referat für Städtebauförderung, Besonderes Städtebaurecht, Baukultur, IV 51 zu richten (vgl. StBauFR SH).
 

Höhe der Förderung

Gefördert werden Gesamtmaßnahmen. Die Förderquoten für Einzelmaßnahmen können gemäß StBauFR SH bis zu 100 % betragen.
 

Zusage und Auszahlungsmodalitäten

Die IB.SH bewilligt die Zuschüsse jährlich durch einen schriftlichen Bescheid auf Grund der jeweiligen Ankündigungserlasse des Ministeriums für Inneres, ländliche Räume und Integration. Die bewilligten Fördermittel können nach Bedarf durch die Kommunen abgerufen werden. 

Angeforderte Fördermittel sind innerhalb von drei Monaten zu verwenden. Danach setzt eine Verzinsung gemäß der rechtlichen Vorgaben ein (u.a. Landeshaushaltsverordnung).
 

Verwaltungsgebühren

Für die Abwicklung des Förderprogramms erhält die IB.SH eine durch Landesverordnung bestimmte Gebühr von zurzeit 2,18 % der bewilligten Zuschüsse. Die Gebühren sind von den Kommunen aus ihrem Haushalt zu leisten.
 

Kombinierbarkeit mit anderen Fördermitteln

Die Städtebau-Fördermittel können mit anderen Finanzierungs- und Fördermitteln kombiniert werden. Der Einsatz anderer Mittel erfolgt grundsätzlich vorrangig.
 

Rechtliche Grundlagen

  • Baugesetzbuch (BauGB) in der jeweils gültigen Fassung, §§ 136 ff
  • Landeshaushaltsordnung (LHO) §§ 34 und 44, insbesondere die Verwaltungsvorschriften für Zuwendungen zur Projektförderung an kommunalen Körperschaften (VV-K) sowie dazu die Allgemeinen Nebenbestimmungen (ANBestK) in den jeweils gültigen Fassungen
  • Städtebauförderungsrichtlinien des Landes Schleswig-Holstein (StBauFR SH) in der jeweils gültigen Fassung
Ansprechpartner
 Gerhard Petermann
Gerhard Petermann

Leiter Wohnquartiersentwicklung/Städtebauförderung

Tel.: 0431 9905-3315

Fax: 0431 9905-3530

gerhard.petermann[at]ib-sh.de

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Weitere Informationen

Webseite zur Städtebauförderung des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit

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